Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen die Billigplattform Shein eingeleitet. Dabei geht es unter anderem darum, welche Maßnahmen Shein umsetzt, um den Verkauf illegaler Produkte zu verhindern bzw. zu stoppen. Ende letzten Jahres wurden auf der französischen Shein-Page über Dritte kinderpornografisch anmutende Puppen und Waffen angeboten. Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission: „In der EU sind illegale Produkte verboten – egal, ob sie im Ladenregal oder auf einem Online-Marktplatz angeboten werden. Der Digital Services Act schützt die Sicherheit und das Wohlergehen von Verbraucherinnen und Verbrauchern und versorgt sie mit Informationen über die Algorithmen, mit denen sie interagieren. Wir werden prüfen, ob Shein diese Regeln und seine Verantwortung einhält.“

Außerdem werden die laut Kommission süchtig machenden Verkaufstaktiken wie Timer und Spiele um Prozente genauer unter die Lupe genommen, ebenso wie die Transparenz im Hinblick auf die Empfehlungssysteme. Die Entscheidung für die Verfahrenseinleitung folge auf vorläufige Analysen der von Shein vorgelegten Risikobewertungsberichte, der Antworten auf die förmlichen Auskunftsersuchen der Kommission sowie der von Dritten übermittelten Informationen. Nach der Einleitung des Verfahrens werde man weiterhin Beweise sammeln, beispielsweise durch zusätzliche Auskunftsersuchen an das Unternehmen oder Dritte oder durch Überwachungsmaßnahmen oder Befragungen. 

Der Handelsverband Deutschland (HDE) bewertet die Verfahrenseinleitung positiv. „Dass die Europäische Kommission nun ein Verfahren gegen Shein eröffnet, ist ein ermutigendes Zeichen für alle Händlerinnen und Händler. Die Zeit der Worte muss vorbei sein, jetzt geht es um Taten“, so HDE-Präsident Alexander von Preen. Der unfaire Wettbewerb ruiniere heimische Handels- und Produktionsunternehmen, die sich an Recht und Gesetz hielten und bei denen das auch streng kontrolliert werde. „Die Verstöße müssen spürbare Folgen haben“, fordert von Preen. Wenn die Missstände nicht konsequent und glaubhaft abgeschafft würden, dürfe aus Sicht des HDE auch die Abschaltung einer Plattform kein Tabu sein. 

KA