111 Designer, darunter Calvin Klein, Paul Smith, Alexander Wang und Dieter Rams, haben sich in einem Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung auf die Seite ersteren Unternehmens geschlagen und ein Schreiben an den Obersten Gerichtshof der USA unterzeichnet. Samsung hatte Einspruch gegen das Urteil eines Gerichtes in Kalifornien eingelegt, in dem das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzung in erster Instanz zu mehr als 900 Mio. Euro verurteilt wurde. Gut die Hälfte hat Samsung bereits bezahlt, nachdem man sich zunächst außergerichtlich geeinigt hatte.

Die Designer betonen, ein professionelles und kein persönliches Interesse daran zu haben, bestehende Gesetze rund um Design Patente zu schützen. Nicht direkt am Prozess beteiligte Parteien können Gerichten im US-Rechtssystem als „Amici Curiae“ (dt.: „Freunde des Gerichts“) bei der Entscheidungsfindung helfen. In dem seit 2011 dauernden Rechtsstreit soll auch geklärt werden, ob bei der Verletzung von Design Patenten weiterhin der durch den Verkauf der Produkte erzielte Gewinn als Berechnungsgrundlage dienen soll. Sollte sich Samsung vor dem Obersten Gerichtshof durchsetzen, wird eine Folgeklagewelle erwartet. 

KA