Der für den 12. April 2021 geplante Corona-Gipfel ist abgesagt. Laut Medienberichten soll es in der 15. Kalenderwoche, vor allem aufgrund der großen Uneinigkeit, keine Bund-Länder-Beratungen mit Angela Merkel geben. Allerdings soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden, um die Regeln und Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bundesweit zu vereinheitlichen. Es soll eine feste Regelung für die Maßnahmen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 umgesetzt werden. Dazu könnten auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen für das jeweilige Bundesland zählen. Bei einer Inzidenz unter 100 sollen die Bundesländer weiterhin über die Maßnahmen entscheiden können.

Ursprünglich war bereits im März vereinbart worden, dass bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen alle Lockerungen wieder zurückgenommen werden, das hieße, auch der Einzelhandel, ausgenommen Geschäfte des täglichen Bedarfs, wie Supermärkte und Drogerien, müssten wieder komplett schließen. Die sogenannte Notbremse wird von den Bundesländern allerdings unterschiedlich streng umgesetzt, unter anderem gibt es teilweise weiterhin „Click & Meet“- oder „Test, Click & Meet“-Shopping-Optionen. Der neue Gesetzentwurf, der dies ändern soll, könnte bereits am 13. April verabschiedet werden.

KA