Der BTE Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren appelliert an die Bundesregierung und die EU, wirksame, konsequente Maßnahmen gegen den „massenhaften Import von Billigware“ über asiatische Onlineplattformen wie Temu und Shein zu ergreifen. Der stationäre Modehandel stehe infolge der Konsumzurückhaltung, hoher Energiepreise und einer wachsenden Bürokratielast bereits unter erheblichem Druck. Hinzu kämen zunehmende Wettbewerbsverzerrungen durch Onlineplattformen aus Drittstaaten, die sich systematisch der Einhaltung europäischer Produkt-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards entzögen. 
 
„Es ist eine Farce, wenn Plattformen wiederholt Lippenbekenntnisse zur Einhaltung europäischer Produktstandards abgeben, während gleichzeitig erhebliche systematische Verstöße festgestellt werden“, sagt BTE-Präsident Mark Rauschen. „Dies ist ein Zustand, der nicht länger hingenommen werden kann – die Grenze ist überschritten und es stellt sich die Frage, wie oft solche Zusagen noch folgenlos bleiben sollen.“ Die von den Plattformen mitunter angeführten Hinweise, beanstandete Produkte von ihren Verkaufsportalen entfernt zu haben, sowie die vermeintlichen Zusicherungen einer Stärkung der Mechanismen zur Durchsetzung von EU-Produktstandards bleiben aus Sicht des BTE wirkungslos. „Ein Geschäftsmodell, das ausschließlich nach öffentlichem Druck reagiert, kann keinen verlässlichen Verbraucher-, Gesundheits- sowie Umweltschutz – entsprechend den hohen EU-Standards – gewährleisten“, so Rauschen.
 
Vor diesem Hintergrund begrüße der BTE, dass die Europäische Kommission nach dem Skandal um rechtswidrige Produkte auf der Plattform Shein Konsequenzen gezogen habe. „Mit der Einleitung eines Verfahrens auf Grundlage des Digital Services Act wird das notwendige Signal gesetzt. Gleichwohl handelt es sich dabei nicht um einen Selbstläufer“, sagt Rauschen. Es seien nun konsequente Kontrollen bei der Einfuhr von Waren auf den EU Markt und damit eine deutlich stärkere Marktüberwachung sowie die Schließung bestehender Regulierungs  und Vollzugslücken sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene zwingend erforderlich. Der BTE hat sich bereits für die frühzeitige Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze eingesetzt und fordert eine schnelle Umsetzung ohne Ausnahmen.
 
Unabdingbar sei ein „echtes Level Playing Field für alle Marktteilnehmer“. Die Geschäftspraktiken einzelner Plattformen wirken sich im gleichen Maße auf Handel, Hersteller und weitere Wirtschaftsakteure aus, wie vor allem der Handelsverband Deutschland (HDE) in den letzten Monaten deutlich gemacht habe. Aus Sicht des BTE seien Berlin und Brüssel nun am Zug, Handel sowie Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen.    

KA